Propheten haben es immer schwerer

Eine Woche nach der Wahl in Israel hat Staatspräsident Reuven Rivlin den amtierenden Regierungschef Binyamin Netanyahu mit der Regierungsbildung beauftragt

Jacques Ungar

Tel Aviv (Weltexpresso) - Zwar sind Propheten in Israel nicht direkt abgeschafft worden, aber die Gilde hat es offensichtlich viel schwerer. Die Kunst des Vorhersagens der Zukunft will künftig noch mehr geübt werden. Das gilt vor allem, seit Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwochabend bekanntgab, den gegenwärtigen Premierminister und Likud-Chef Binyamin Netanyahu mit der Aufgabe zu betrauen, eine Regierungskoalition zu bilden, nachdem die Gespräche zwischen Likud und Blauweiss (Benny Gantz) für die Gründung einer Regierung der nationalen Einheit laut Rivlin gescheitert waren.

Während seiner Rede, in der er seinen Beschluss verkündete, bekräftigte der Präsident mehrere Male, dass das Volk keine weitere Wahl wünsche. In seinen Ausführungen, worin er Rivlins Auftrag annahm, sagte Netanyahu, er tue dies im Bewusstsein, dass er keine besseren Chancen habe, eine Regierung zu bilden. «Meine Unfähigkeit ist aber etwas kleiner die von Gantz», meinte er, «da keiner von uns in der Lage sein wird, eine Regierung zu bilden, es sei denn gemeinsam.»


Trump huldigen und noch mehr Pathos

Netanyahu bezeichnete eine Regierung der nationalen Einheit als das Gebot des Tages. Dabei betonte er, getreu seiner Gewohnheit, das Volk mit dem Rücken an die Wand zu treiben, die Gefahr, die durch die «Geistesgegenwart und Chuzpa Irans» herrsche. Er sprach auch von Donald Trumps «Deal des Jahrhunderts», der eine starke, vereinte Regierung erfordere, um seine östliche Grenze angesichts der amerikanischen Forderungen zu behaupten. Töne, die von Washington wohl nicht für selbstverständlich gehalten werden. «In den 71 Jahren der Existenz Israels haben wir keine solche Gelegenheit wie den US-Deal gehabt», bekräftigte der Regierungschef und fügte hinzu, dass seiner Meinung nach die Details des Planes nur veröffentlicht werden würden, «wenn wir als eine einzige, breite Front dastehen».

Benny Gantz seinerseits ging in seinem Argument offensichtlich in die Defensive: «Meine Partei wird nicht in einer Regierung sitzen, die einen Premierminister hat, gegen den eine schwerwiegende Anklage droht».


Mögliche Szenarien

Noch am Dienstag hatte Präsident Rivlin erklärt, er werde den Beschluss über die Vergabe der Aufgabe der Regierungsbildung bis nächsten Mittwoch vertagen, um Likud und Blauweiss eine Chance zu geben, zu einem Abkommen zu gelangen. Politische israelische Quellen, die in den Verhandlungen zwischen den beiden Grossparteien engagiert sind, vermuten, dass keine von ihnen ernsthaft an der Bildung einer Einheitsregierung interessiert war und ist.

Sollte Rivlin zum Schluss gelangen, dass keiner der beiden Kandidaten eine Regierung bilden könne, wird er sich möglicherweise, wie «Haaretz» schreibt, für eine Kürzung des Prozesses entscheiden. Wenn Netanyahu bei seinem ersten Versuch scheitert, wird Rivlin ihm folglich keine weiteren zwei Wochen dafür Tun einräumen, wie dies sonst üblich ist. Der Präsident könnte dann verkünden, dass er auch nicht glaube, dass Gantz eine Koalition bilden könne. Der Knesset werden dann drei Wochen zur Verfügung stehen, um die Unterstützung von mindestens 61 der 120 Abgeordneten für einen anderen Kandidaten zu garantieren. Sollte dieser allerdings auch nicht in der Lage sein, eine Koalition zusammenzuschusternn, muss die Knesset aufgelöst werden, und es würde ein dritter Wahlgang ausgeschrieben werden. Das alles sind vorerst aber Spekulationen.


Streithähne der Extraklasse

Nachdem Staatspräsident Reuven Rivlin noch Anfang der Woche vorsichtig optimistisch nach einem zweistündigen Treffen mit Premierminister Netanyahu und Blauweiss-Chef Gantz erklärt hatte, die beiden hätten «bedeutende Anstrengungen» zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unternommen, laufen die Dinge nun doch nicht so rund. Die Verhandlungsteams von Blauweiss und Likud kamen am Dienstag zwar zusammen. Die Krux lag zunächst aber darin, dass die unfreiwilligen Verhandlungspartner sich offenbar nicht einmal darauf einigen konnten, wer der «Streithähne» denn wen genau vertreten würde. Nach dem Treffen vom Montag sagte Netanyahu zu seinen Alliierten auf der Rechten des Parteienspektrums, er würde sie alle in seinen Gesprächen mit Gantz repräsentieren, er halte sich an sein Versprechen, keiner Regierung ohne sie beizutreten. «Die erste Herausforderung», sagte der Staatspräsident, «besteht nun darin, einen Kanal des direkten Dialogs zu bauen, der auf gegenseitigem Vertrauen aufbaut.» Die Nation erwarte von beiden, fügte Rivlin hinzu, eine Lösung zu finden und weitere Wahlgänge zu verhindern, auch wenn dies bedeuten könne, einen «persönlichen oder ideologischen Preis» zu zahlen.