ISRAELS RINGEN UM EINE REGIERUNG: Blauweiss scheint Kompromiss näher denn je zu seinJacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - Am Mittwochabend erschien eine israelische Regierung der nationalen Einheit laut Medienberichten mehr denn zuvor in Griffnähe gerückt zu sein. Grund wäre die offensichtliche Bereitschaft von Benny Gantz, dem Chef von Blauweiss, der zweitgrössten israelischen Partei zu sein, näher zu Verhandlungen hinzurücken, die auf den Richtlinien von Präsident Rivlins Vorschlag für eine Rotation des Postens des Premierministers basieren würden.
Rivlins Idee besteht in der Verabschiedung eines Gesetzes, das dem Premierminister das Einlegen einer «Arbeitspause» von unbestimmter Länge gestatten würde, um sich mit einer Anklage gegen seine Person zu befassen. Das würde gleichzeitig Platz einräumen für die Schaffung des erweiterten Amtes eines Vize-Premiers. Dieser würde die Geschicke des Landes so lange lenken, bis der Premierminister von den Anklagepunkten freigesprochen wäre. Gemäss dem bis jetzt geltenden Gesetz, kann der Premier sich für maximal 100 Tage von seiner Position «verabschieden», und nur wenn er unfähig sein sollte, diese auszufüllen.
Gantz brachte laut den Medien seine Bereitschaft zum Ausdruck, basierend auf Rivlins Vorschlag zu verhandeln. Allerdings würde er darauf bestehen, Premierminister zu sein und nicht nur Vize-Premier, sollte Premier Netanyahu, angenommen es würde eine Anklage gegen ihn erhoben werden, von seinem Amt suspendiert sein. –
Da Netanyahus Mandat zur Regierungsbildung in den nächsten Tagen abläuft, wird sich schon bald herausstellen müssen, ob an dem Knochen, den Gantz offeriert, genug Fleisch ist, um die Regierungsbildung ernsthaft an die Hand zu nehmen.
Foto:
© tachles
Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 17. Oktober 2019
Foto:
© tachles
Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 17. Oktober 2019
