Niederländisches Gericht stoppt Lieferungen von Militärgerät an IsraelRedaktion tachles
Amsterdam (Weltexpresso) - Ein Gericht in den Niederlanden hat entschieden, dass das Land vorerst keine Teile mehr für F-35-Kampfjets an Israel liefern darf. Als Begründung wurde angegeben, Israel könnte mit den Jets das humanitäre Völkerrecht verletzen. Es hieß, dass Israel F-35 Flugzeuge bei seinen Angriffen auf den Gazastreifen einsetze und dass «die Konsequenzen für die Zivilbevölkerung nicht ausreichend beachtet» würden.
Innerhalb von sieben Tagen müssen nun die Lieferungen eingestellt werden. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden. Drei Menschrechtsorganisationen hatten Ende letzten Jahres eine Klage gegen die Niederlande eingereicht. Sie erklärten, die Niederlande könne sich durch die Lieferung von Flugzeugteilen an Kriegsverbrechen mitschuldig machen. Zunächst gab ein Gericht der Regierung in Den Haag recht. Da die Teile aus US-Besitz stammen, konnte weiter geliefert werden.
Die Berufungsrichter hoben nun dieses Urteil auf. Die Ersatzteile werden von der US-Army in Holland gelagert. Für Israel dürfte das Urteil faktisch ohne weitere Bedeutung sein, da die USA Ersatzteile aus anderen Ländern innerhalb der EU schicken können. Doch es zeigt einmal mehr, dass sich die Stimmung gegen Israel international vollständig dreht, was langfristig Folgen für die Verteidigungsfähigkeit des jüdischen Staates haben könnte.
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Israelische Soldaten auf einem Panzer bei Gaza-Stadt vergangene Woche.
Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 14. Februar 2024
