p kriegSerie: Sollte die EU ihre Iranpolitik nicht ändern, lassen die USA den Iran-Deal platzen, Teil 4/4

Matthias Küntzel

Hamburg (Weltexpresso) - Inzwischen ist mehr als eine Woche vergangen, ohne dass die EU oder eine der europäischen Regierungen zum Trump- Ultimatum Stellung genommen haben. Man werde sich „auf hoher Beamtenebene“ treffen, um das weitere Vorgehen, „im EU-Kreise“ abzustimmen, erklärte am 15. Januar die Bundesregierung.[12] Dass diese Abstimmung Schwierigkeiten bereitet, liegt auf der Hand, stimmen doch schon die Positionen Londons, Paris‘ und Berlins keineswegs überein.

p iranusaSerie: Sollte die EU ihre Iranpolitik nicht ändern, lassen die USA den Iran-Deal platzen, Teil 3/4

Matthias Küntzel

Hamburg (Weltexpresso) - Trump knüpft an die vorrangige Sorge der Europäer, die USA könnten aus dem Atomdeal aussteigen und ihn damit zum Platzen bringen, geschickt an. Er erklärt, dass die Europäer nur noch eine einzige Chance hätten, dies zu verhindern: Indem sie den Iran binnen der kommenden vier Monate unter Druck setzen und sich für die Ausbesserung der Lücken dieses Deals engagieren.

a trumpxSerie: Sollte die EU ihre Iranpolitik nicht ändern, lassen die USA den Iran-Deal platzen, Teil 1/4

Matthias Küntzel

Hamburg (Weltexpresso) - Am 12. Januar 2018 rief Donald Trump in seiner lang erwarteten Iran-Erklärung „die Schlüsselländer Europas“ dazu auf, sich binnen 120 Tagen „den USA anzuschließen, um bedeutende Fehler im Atomdeal zu beheben, um der iranischen Aggression entgegenzutreten und um das iranische Volk zu unterstützen.“ Andernfalls werde er spätestens Mitte Mai die Nuklearsanktionen gegen Iran wieder in Kraft setzen, den Iran-Deal also verlassen.

p atomSerie: Sollte die EU ihre Iranpolitik nicht ändern, lassen die USA den Iran-Deal platzen, Teil 2/4

Matthias Küntzel

Hamburg (Weltexpresso) - Am 29. Dezember 2017, einen Tag nach Ausbruch dieser Revolte, erklärte das State Department der USA: „Die Führer des Iran haben ein wohlhabendes Land mit einer reichen Geschichte und Kultur in einen ökonomisch ausgepowerten Schurkenstaat verwandelt, dessen wichtigste Exportgüter Gewalt, Blutvergießen und Chaos sind. Wie von Präsident Trump bereits ausgeführt ist das am längsten leidenden Opfer der iranischen Führung das eigene Volk.

a merkelParadoxien der Regierungsbildung

Conrad Taler

Bremen (Weltexpresso) – Es ist an der Zeit, einige Dinge vom Kopf auf die Füße zu stellen: Die Verantwortung für das Zustandekommen einer neuen Bundesregierung liegt nicht bei Martin Schulz und der SPD, sondern bei Angela Merkel und den beiden Unionsparteien. Sie sind bei der Wahl am 24. September stärkste Kraft geworden und haben den Auftrag, eine neue Regierung zu bilden. S i e tragen die Verantwortung dafür, dass etwas Vernünftiges daraus wird. Diese Verantwortung der SPD aufzuladen, ist eine der Paradoxien des Gerangels um die Regierungsbildung.