Weltexpresso

Hintergrund zur 38jährigen Überwachungsgeschichte und zum 15jährigen Verwaltungsgerichtsverfahren

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Veröffentlicht: 27. Dezember 2020
dirk ingo frankeNach 15 Jahren endlich Rechtssicherheit im Rechtsstreit Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz, Teil 2/2

Udo Kauß

Frankfurt am Main  (Weltexpresso) - Rolf Gössner ist seit 1970 vier Jahrzehnte lang ununterbrochen vom Bundesamt für Verfassungsschutz geheimdienstlich beobachtet und ausgeforscht worden - schon als Jurastudent, dann als Gerichtsreferendar und seitdem ein Arbeitsleben lang in allen seinen beruflichen und ehrenamtlichen Funktionen als Publizist, Rechtsanwalt, parlamentarischer Berater, später auch als Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und seit 2007 zudem als stellvertretender Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Es dürfte die längste Dauerbeobachtung einer unabhängigen, parteilosen Einzelperson durch den Bundesinlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ sein, die bislang dokumentiert werden konnte.

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Ein unglaublicher bundesrepublikanischer Skandal um den Verfassungsschutz

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Veröffentlicht: 27. Dezember 2020
Bildschirmfoto 2020 12 26 um 23.04.22Nach 15 Jahren endlich Rechtssicherheit im Rechtsstreit Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz, Teil 1/2 

Redaktion 

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Nach vier Jahrzehnten geheimdienstlicher Überwachung und insgesamt 15 Jahren Verfahrensdauer hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 14. Dezember 2020 die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen (BVerwG 6 C 11.18) und damit nach vier Jahrzehnten diesen „Verfassungsschutz“-Skandal rechtskräftig beendet. Der ganze staatliche Aufwand galt nicht denen, die derzeit die Werte des Grundgesetzes auf der Straße und im Bundestag attackieren und dieses schon durch ihr Tun außer Kraft setzen wollen, sondern einem, der als Rechtsvertreter und Publizist gerade für die rechtstaatlichen Werte eintrat und es nicht bei Lippenbekenntnissen beließ, sondern staatliche Fehleinschätzungen sowohl publizistisch wie auch als Anwalt konkret anprangerte. 

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Hofschranzen und Speichellecker

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Veröffentlicht: 27. Dezember 2020
Bildschirmfoto 2020 12 26 um 23.15.31Zeev Elkin lässt Netanyahu stehen und läuft zu Gideon Sa’ar über

Redaktion

Tel Aviv (Weltexpresso) - Der Austritt Zeev Elkins aus dem Likud und sein gleichzeitiger Einstieg in die neue Partei von Gideon Sa’ar, der ja ebenfalls vor kurzem den Likud verlassen hatte, hat ein gewaltiges politisches Erdbeben in Israel ausgelöst. Elkin ist genauso rechtsnational wie Sa’ar, aber anders als dieser gehörte Elkin zum allerengsten Kreis von Premier Binyamin Netanyahu.

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»Making Minorities History«

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Veröffentlicht: 27. Dezember 2020
Frank Making Minorities History Karte Voelker und Sprachen vor dem Ersten Weltkrieg cVelhagen u Klasing 1958 JT2020 PodcastSpotifyVonAschBisZips 1125x633Geschichte des Bevölkerungstransfers in Europa im 20. Jahrhundert: Zernack-Colloquium am Zentrum für Historische Forschung Berlin als Podcast

Felicitas Schubert

Berlin (Weltexpresso) - Im sechsten und letzten Zernack-Colloquium in diesem Jahr wird noch einmal aus der Vogelperspektive zurückgeschaut auf das Jahresthema des Kulturforums »Mittendrin und anders. Deutschsprachige Minderheiten im östlichen Europa«, das auch das diesjährige Zernack-Colloquium bestimmte.

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Jüdische Empörung nach Freispruch

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Veröffentlicht: 27. Dezember 2020
Bildschirmfoto 2020 12 26 um 23.26.36Richter Andres Basso hatte keine klare Begründung dafür, warum der Angeklagte Carlos Alberto Telleldin freigesprochen worden ist

Jacques Ungar

Buenos Aires (Weltexpresso) - Jüdische Gruppen in Argentinien zeigten sich am Mittwoch zusehends empört nach dem Freispruch für einen Automechaniker, der im Verdacht gestanden hatte, vor 26 Jahren an der Herstellung der Bombe massgeblich beteiligt gewesen zu sein, die 1994 im jüdischen Gemeindezentrum in der AMIA explodierte. Allgemein hatte man eine Verurteilung für Carlos Telleldin erwartet, doch ein Bundesgericht sprach den Angeklagten nun frei.

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Bormio, Oberstdorf, Ruhpolding

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Veröffentlicht: 27. Dezember 2020
csm SportExtra zdf juergen feichter 028a26f17fHeute Wintersport live im ZDF

Hartwig Handball

Mainz (Weltexpresso) - So nah beieinander ging im vergangenen Weltcup-Winter noch die Berichterstattug. Den Auftakt der Vierschanzentournee werden Experte Toni Innauer und Moderator Norbert König diesmal mit Abstand begleiten. Aber das ist für die Zuschauer nicht entscheidend. Die Sprünge sind es, die elektrisieren. 

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Silber gewinnt!

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Veröffentlicht: 27. Dezember 2020
selbst flotte coupes wie ein audi a5 werden gern in grautoenen geordert Anteil weißer Autos in zehn Jahren nahezu verdoppelt – Drei von vier Neuwagenkäufer in Deutschland setzen auf die Farben Weiß, Schwarz und Grau/Silber

Manfred Schröder

Berlin (Weltexpresso) - Für welche Farbe entscheiden sich Neuwagenkäufer in Deutschland? Gibt es eine Trendfarbe? Die Daten zeigen einen klaren Trend: Silber und grau liegen weiterhin vorne. Aber immer mehr Autofahrer setzen für ihren Neuwagen auf die Farbe Weiß. Und was ist mit Rot, war das nicht mal die Farbe für junge dynamsiche Fahrer und Fahrerinnen?

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Covid-Piraten fordern uns heraus

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Veröffentlicht: 26. Dezember 2020
Arbeit auf einer Covid 19 IntensivstationDer Tod schleicht durch die Nachbarschaft

Klaus Philipp Mertens

Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Sie sind Biedermänner und Biederfrauen. Moral und Solidarität genießen bei ihnen keinen hohen Stellenwert.

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Bittere Schokolade zum Weihnachtsfest

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Veröffentlicht: 26. Dezember 2020
Schäuble Lieferkette Herunterladen 4Schoko-Nikoläuse werden auch von nahezu 1,5 Millionen Kindern in Kinderarbeit hergestellt

Heinz Markert

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Extra3 griff das Thema am 17.12.2020 auf, schuf hierzu eine notwendigerweise angestrengte, aber gut gemachte lustige Folge von Szenen im Zeichentrick, die das Unselige gleichsam - wie wir vom Magazin gewohnt sind - auf satirisch unterhaltsame Art untermalt und fortdenkt.

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GEDANKEN BEIM SCHREITEN ...

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Veröffentlicht: 26. Dezember 2020
AUSFALLSCHRITTE – von und mit:

Klaus Jürgen Schmidt

Nienburg/Weser (Weltexpresso) –
Weg von alter Norm!
Einfallschritte?
Dieses Wort gibt es nicht ...

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  1. Bennett will es wissen
  2. Kushner-Pardon erinnert an «besonders üblen Fall»
  3. Auch an Weihnachten auf die Ernährung achten

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