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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 27. November 2021

Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes , Berlin, Teil 20

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) informiert darüber, dass das Auslaufen der epidemischen Lage nationaler Tragweite am Donnerstag, den 25. November 2021, keine Auswirkung auf die meisten Corona-Sonderregelungen hat, denn diese wurden vom G-BA bereits im September bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Weiterlesen: Sonderregelungen gelten mehrheitlich unabhängig von der epidemischen Notlage

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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 26. November 2021

Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes , Berlin, Teil 17, im Bundesgesetzblatt am 23. 11. veröffentlicht

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Das Gesetz wurde am 23. November 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet, nachdem es am 18. November 2021 vom Bundestag beschlossen wurde und der Bundesrat in einer Sondersitzung am 19. November 2021 zugestimmt hat. Eine druckfähige Version des Gesetzestextes finden Sie als Link unten. Zu dem Gesetzentwurf hatte der Hauptausschuss eine Beschlussempfehlung und einen Bericht vorgelegt, in denen Änderungen und Ergänzungen dokumentiert wurden.

Weiterlesen: Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und weiterer Gesetze anlässlich der...

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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 26. November 2021

Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes , Berlin, Teil 18

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Der Beschluss aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am Donnerstag, 18. November 2021 deckt sich inhaltlich mit den getroffenen Regelungen aus der aktuellen Gesetzgebung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Weiterlesen: MPK-Beschluss und STIKO-Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung vom 18. November 2021

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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 26. November 2021

Zur Diskussion über die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen

Conrad Taler

Bremen (Weltexpresso) – Den meisten Menschen ist es egal, ob sie im Kapitalismus leben oder im Sozialismus, Hauptsache, es geht ihnen gut. Einen neuen Schub bekam der politische Streit darüber durch den von mittelständischen Unternehmen vorgelegten Gesetzentwurf zur Gründung von Gesellschaften mit gebundenem Vermögen (GmgV). Danach soll nicht der Profit des Unternehmers im Mittelpunkt stehen, sondern das Wohlergehen des Unternehmens und seiner Mitarbeiter.

Weiterlesen: Reich mit Marx?