F paulskirche20Oberbürgermeister Feldmann: ‚Brauchen Orte, um Zukunft der Demokratie zu besprechen‘

Hans Weißhaar

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Im September 2018 verlasen Aktivisten von Attac eine „Paulskirchenerklärung“. Darin gingen sie auf unveräußerliche Werte unserer Verfassung ein: „Alle Bürgerinnen und Bürger dürfen gleichermaßen mitbestimmen. Der Staat ist verpflichtet, die Demokratie zu schützen. Deutschland ist ein sozialer Staat. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Diesem Geist der Verfassung seien staatliches Handeln und politische Entscheidungen verpflichtet. „Die Grundpfeiler unserer Demokratie sehen wir an vielen Stellen erheblich gefährdet. Deswegen öffnen wir einen Raum für die Diskussion der zentralen demokratischen Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?“, hieß es damals im Manifest.

small hz aufschrei1Angesagtes Totschweigen: Die Bundesregierung verweigert Angaben zu ihrer Waffenexportpraxis – auch gegen alle joviale Bekundung, Kontrolle auszuüben

Heinz Markert

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Welcher Spaßbürger und Vielflieger macht sich schon Gedanken über die todbringende Praxis bundesdeutscher Rüstungsexporte in fragwürdige Staaten wie die Türkei (gegenwärtig), Ägypten, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien und Indonesien, die alle im Ruch stehen, die eigenen Leute mit gekaufter Waffengewalt an der Kritik ihrer erzwungenen Lebensumstände zu hindern.

Bildschirmfoto 2020 02 12 um 00.20.53Botschafter Friedman warnt Israel vor Einseitigkeit

Redaktion

Tel Aviv (Weltexpresso) - Sollte Israel Teile der Westbank unilateral annektieren, könnten die USA davon absehen, diesen Schritt anzuerkennen. Davor warnte am Sonntag David Friedman, der amerikanische Botschafter in Israel. «Die Anwendung des israelischen Gesetzes auf Teile der Westbank, die der Friedensplan von Präsident Donald Trump  den Israeli zuteil werden lassen will, hängt ab von der Anfertigung der entsprechenden Landkarten durch eine gemeinsame amerikanisch-israelische Kommission», schrieb Friedman auf Twitter.

rad berlin.deWissenschaftsministerin Angela Dorn und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, beide von den GRÜNEN, arbeiten Hand in Hand

Hans Weißhaar

Wiesbaden (Weltexpresso) - Hessen wird zum wissenschaftlichen Schrittmacher bei der Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland. Bessere Planung von Radwegen, mehr Sicherheit, die Rolle des Fahrrads im ländlichen Raum, der Einfluss von E-Bikes und -Rollern auf das Verkehrssystem – das sind einige der Themen, mit denen sich drei neue Stiftungsprofessuren an hessischen Hochschulen befassen werden.

mena watchGerüchte ISRAEL-SAUDI ARABIEN: Vor Treffen Netanyahu-Kronprinz Mohammad bin Salman.

Jacques Ungar

Tel Aviv (Weltexpresso) - Teams aus Israel, Saudi Arabien, Ägypten und den USA sollen Gespräche führen über ein potentielles Gipfeltreffen. Dabei könnte es zu einem Treffen kommen zwischen Israels Pemier Netanyahu und dem saudischen Kronprinz Mohammad bin Salman. Einen Bericht in diesem Sinne veröffentlichte das Jewish News Syndicate (JNS), das sich auf arabisch-diplomatische Quellen  abstützt.