parolen berlindurch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof erneut bestätigt 

Redaktion

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Für Samstag, 16. Dezember, wurde in der Frankfurter Innenstadt von 13 bis 16 Uhr eine Kundgebung mit dem Motto „Frieden in Nahost“ bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Um strafbare Äußerungen während der Versammlung zu unterbinden, hatte das Ordnungsamt eine sogenannte Beschränkungsverfügung erlassen, in der israelfeindliche und antisemitische Äußerungen mit Blick auf den Nahost-Konflikt untersagt wurden. Hiergegen stellte die Anmelderin einen Antrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt mit dem Ziel, diese Aussagen zuzulassen, da die Auflage nach ihrer Auffassung nicht verhältnismäßig sei.

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Eine Umfrage unter Palästinensern zeigte neue Trends

Redaktion tachles

Tel Aviv (Weltexpresso) - Das Ansehen der islamistischen Hamas ist nach deren blutigen Überfall auf Israel mit 1200 Toten und dem dadurch ausgelösten Gaza-Krieg einer Umfrage zufolge im Westjordanland stark angestiegen. Das ging aus einer am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des als seriös geltenden palästinensischen Umfrageinstituts PSR hervor. 44 Prozent der Menschen im Westjordanland unterstützten die Hamas, während es dort im September nur 12 Prozent waren.

Frankfurt und der NS
erinnert an den Beginn der Auschwitzprozesse vor 60 Jahren in Frankfurt am Main 

Redaktion

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Am Dienstag, 12. Dezember, haben renommierte Juristen und Historiker auf Einladung von Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner und Kultur- und Wissenschaftsdezernentin Ina Hartwig im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung über die Auschwitzprozesse, die vor 60 Jahren an diesem Ort eröffnet wurden, diskutiert. Die Veranstaltung ging unter dem Titel „Ein Volk von Gehilfen? Politische Hintergründe einer Argumentationsfigur im Strafrecht“ besonders der Frage nach, welche Widerstände in Justiz und Gesellschaft der jungen Bundesrepublik verhinderten, dass bestehende Reformansätze zur Aburteilung nationalsozialistischer Massenverbrechen realisiert wurden.

Planet wissenFrankfurter Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg zieht positives Fazit der Woche der Menschenrechte

Redaktion

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Die Premiere ist gelungen: Die erste offizielle Woche der Menschenrechte war – zumindest nach Worten von Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg – ein voller Erfolg. Am Dienstag, 12. Dezember, hat sie gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Vereine und Initiativen Bilanz gezogen.

Bildschirmfoto 2023 12 11 um 21.45.45Emmanuel Macron wird von der Konferenz Europäischer Rabbiner ausgezeichnet, steht für die Teilnahme am Entzünden der Chanukkia aber in der Kritik

Redaktion tachles

Paris (Weltexpresso) - Am Donnerstagabend hat die Konferenz Europäischer Rabbiner (CER) dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron den Lord-Jakobovits-Preis des europäischen Judentums verliehen. Dies ist die höchste Auszeichnung der Konferenz. Die Auszeichnung würdige «Präsident Macrons unermüdlichen Kampf gegen Antisemitismus in Frankreich seit seinem Amtsantritt 2017, sein starkes Eintreten für Religionsfreiheit und Toleranz sowie seine Bemühungen um die Freilassung der französischen Hamas-Geiseln, von denen vier noch immer in Gaza gefangen gehalten werden», heisst es in einer Pressemitteilung der CER.