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Klaus Jürgen Schmidt
Norddeutschland (Weltexpresso) – Ich bin Mitglied bei WIKIMEDIA, einer „Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens“. Und ich bin Zwangsmitglied bei einer weiteren Einrichtung, die Wissen und Bildung „für alle“ bereitstellen soll, die nennt sich „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ und befindet sich gerade auf dem Weg ins digitale Zeitalter, ohne genau zu wissen, wie sein gesetzlicher Auftrag mit dem Wildwuchs von Profit-Jägern im Internet zu vereinbaren sein wird.
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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Bundesarbeitsminister Heil hat angekündigt, die während der Pandemie geltenden gesonderten Regelungen beim Kurzarbeitergeld über den 31.03.2022 hinaus zu verlängern. Das ist aus Sicht des Paritätischen dringend nötig und daher sehr zu begrüßen.
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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Das Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz sowie für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und für Finanzen haben sich auf ein Vorgehen zur KfW-Förderung für effiziente Gebäude verständigt.
Weiterlesen: Einigung bei KfW-Förderprogrammen für effiziente Gebäude
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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Der GKV-Spitzenverband hat am 28. Januar 2022 die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Einvernehmen mit dem Bundesarbeitsministerium (BMAS) genehmigten Richtlinien zu § 82c Abs. 4 SGB XI veröffentlicht (Pflegevergütungsichtlinie, im Folgenden: PVRL; vgl. Anlage; auch abrufbar unter: www.gkv-spitzenverband.de/pflegeversicherung/richtlinien_vereinbarungen_formulare/richtlinien_vereinbarungen_formulare.jsp).
Weiterlesen: GVWG Pflegevergütungs-Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zu § 82c Abs. 4 SGB XI
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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Bei der KfW sind die Förderungen in den Programmbereichen für energieeffizienten Neubau und die energetische Sanierung gestoppt worden. Laut Pressebericht soll es Ausnahmen von dem Förderstopp geben. Diese Ausnahme auf gemeinnützige Wohnbauprojekte auszuweiten, ist das Anliegen des Paritätischen.
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