csm Foto Kondome fc53c88f94Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 388

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Die Bundesregierung hat sich im aktuellen Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass es Krankenkassen ermöglicht werden soll, Verhütungsmittel als Satzungsleistung zu erstatten. Insbesondere bei Geringverdiener*innen sollen die Kosten übernommen werden. Die Bundesregierung kündigte ebenfalls an, die Forschungsförderung für Verhütungsmittel für alle Geschlechter anzuheben.

European HouseVeröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 387

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Die Europäische Kommission hat am 5.9.2023 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Schaffung einer harmonisierten nationalen Rechtsform des „europäischen grenzübergreifenden Vereins“ veröffentlicht (COM/2023/516 final).

bundeswiederVeröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 386

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 14.12.2023 das "Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens" (Digital-Gesetz – DigiG) sowie das "Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten" (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG) in zweiter und dritter Lesung beraten und verabschiedet. Voraussichtlich im Februar 2024 sollen beide Gesetze im Bundesrat abschließend behandelt werden.

jugendsozialarbeitVeröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 385

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit hat eine Stellungnahme zum Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) abgegeben.

GKV SpitzenverbandVeröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 386

Der Paritätische

Berlin (Weltexpresso) - Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände haben zu einem Konzept des GKV-SV für ein Kompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege gemäß § 125b SGB XI Stellung genommen und weisen darauf hin, dass bei der Errichtung des Kompetenzzentrums Doppelstrukturen vermieden werden müssen.