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Redaktion
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Wenn es heißt: Frankfurter Buchmesse, Litprom und Frankfurter Kulturdezernat begrüßen Freispruch von Aslı Erdoğan, so fügen wir für uns hinzu: WELTEXPRESSO auch. In der Verfolgung der türkischen Schriftstellerin kam all das zum Tragen, was wir im letzten Jahr immer wieder zur Inhaftierung von Deniz Yücel geschrieben hatten, der genau vor einem Jahr vorläufig freikam, aber im Gegensatz zu ihm, dem jetzt die neue Anklageschrift 16 Jahre Haft aufbrummen will, wurde Aslı Erdoğan freigesprochen.
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Jacques Ungar
New York (Weltexpresso) - Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sei ein «Mann des Friedens» und «Israels bester Verhandlungspartner». Diese für einen Mann des israelischen Establishments heute nicht alltägliche Bemerkung machte in New York am Rande der Tagung des Uno-Sicherheitsrates Ehud Olmert, ein ehemaliger, nicht unumstrittener Regierungschef des Jüdischen Staates.
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Klaus Philipp Mertens
Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Möglicherweise gibt das Bundesverfassungsgericht einer Klage der AfD statt.
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Jacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - Die Uno veröffentlichte am Mittwoch seine lange erwartete, kontroverse Schwarze Liste von 112 Unternehmen – 94 in Israel domizilierte und 18 in sechs anderen Staaten -, die in jüdischen Gegenden jenseits der vor-1967-Linie in der Westbank, Ostjerusalem und auf dem Golan tätig sind.
Weiterlesen: Israel kappt Beziehungen zu Uno-Menschenrechtlern
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Hans Weißhaar
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Im September 2018 verlasen Aktivisten von Attac eine „Paulskirchenerklärung“. Darin gingen sie auf unveräußerliche Werte unserer Verfassung ein: „Alle Bürgerinnen und Bürger dürfen gleichermaßen mitbestimmen. Der Staat ist verpflichtet, die Demokratie zu schützen. Deutschland ist ein sozialer Staat. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Diesem Geist der Verfassung seien staatliches Handeln und politische Entscheidungen verpflichtet. „Die Grundpfeiler unserer Demokratie sehen wir an vielen Stellen erheblich gefährdet. Deswegen öffnen wir einen Raum für die Diskussion der zentralen demokratischen Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?“, hieß es damals im Manifest.
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