p bvg rtl deAG DOK begrüßt Verfassungsgerichts-Urteil - und kritisiert die Programmpolitik der Sender

AG DOK

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK), Interessenverband von mehr als 900 professionellen Film-Dokumentaristen in der Bundesrepublik Deutschland, begrüßt das neueste Rundfunk-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Nicht nur, weil es Rechtssicherheit in die Rundfunkfinanzierung bringt, sondern weil es in seiner Begründung noch einmal unmissverständlich deutlich macht, dass die 2013 gewählte Form einer haushaltsbezogenen Abgabe verfassungsrechtlich an klare Bedingungen geknüpft war.

p bundesverfassungsgericht in karlsruhe entscheidet ist der rundfunkbeitrag rechtens oder abzockeÜber die Zulässigkeit der Rundfunkabgabe durch das Bundesverfassungsgericht

Thomas Frickel

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Am 18. Juli hat  das Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit der Rundfunkabgabe befunden. Kaum berichtet wurde in diesem Zusammenhang über die sehr lesenswerten Klarstellungen, in denen das Gericht auf die Rechtmäßigkeit der Abgabe eingeht. Über mehr als zwei Seiten hinweg beschreibt die Urteilsbegründung (Seite 30 ff) nämlich, worin die verfassungsrechtlich gebotene Aufgabe eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der modernen Medienwelt besteht.

kpm Antisemitismus 2 0 TitelAntisemitismus in der Schmuddelecke von Facebook & Co

Klaus Philipp Mertens

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Die Studie der TU Berlin „Antisemitismus 2.0 und die Netzkultur des Hasses“ erscheint mir nach Lektüre des 72 Seiten schmalen Skripts als oberflächlich und wissenschaftlich angreifbar.

Bildschirmfoto 2018 07 22 um 08.13.45Die Möglichkeit eines Krieges gegen den Gazastreifen ist in den letzten Tagen nach Ansicht des israelischen Militärs gewachsen – und auch im Norden ist die Lage angespannt

Jacques Ungar

Tel Aviv (Weltexpresso) - Immer klarere Anzeichen sprechen dafür, dass der Ausbruch des nächsten Krieges zwischen Israel und den Palästinensern im Gazastreifen unter Anführung der Hamas und des Islamischen Jihads nur eine Frage der Zeit ist. Dabei zeichnet sich stets deutlicher das bekannte Szenario der innerisraelischen Szene ab: Die sachlich argumentierenden IDF-Offiziere gegen die oft von politischen Rechtsextremisten unter Druck gesetzte israelische Regierung.

Bildschirmfoto 2024 07 20 um 02.25.44Was wollten die Männer des 20. Juli?, Teil 2/2

Kurt Nelhiebel

Bremen (Weltexpresso) – Stauffenberg kehrte in dem Glauben nach Berlin zurück, das Attentat sei geglückt. Die Meldung über den Fehlschlag hatte dort inzwischen die Unsicherheit im inneren Kreis der Verschwörer verstärkt. Über die unter ihnen seit langem herrschende Stimmung bekannte der zu ihrem Kreis gehörende General Fromm bereits am 20. 2. 1943 in seinem Tagebuch: „Der eine will handeln, wenn er Befehl erhält, der andere befehlen, wenn gehandelt ist . . .“ Da es der Chef des Nachrichtenwesens, der in die Attentatspläne eingeweihte General Fellgiebel nicht vermochte, die „Wolfsschanze“ wie vorgesehen von der Verbindung zur Außenwelt abzuschneiden, konnte die Kamarilla um Hitler unverzüglich Gegenmaßnahmen einleiten.