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Erinnerung an ein Karlsruher Urteil zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Teil 1/2
Conrad Taler
Bremen (Weltexpresso) - Mitte Juli 2016 wurde in Berlin das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik vorgestellt. Darin heißt es unter anderem, Deutschland stehe in der Verantwortung, „die globale Ordnung aktiv mitzugestalten“ und sich stärker in Friedensmissionen der Vereinten Nationen zu engagieren. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden also zunehmen.
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Erinnerung an ein Karlsruher Urteil zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Teil 2/2
Conrad Taler
Bremen (Weltexpresso) - Einer der Kernsätze des Karlsruher Urteils zu den Auslandseinsätzen lautet: »Die von der Bundesregierung beschlossenen Einsätze deutscher Soldaten, denen jeweils ein vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erteiltes Mandat zugrunde liegt, finden ihre verfassungsrechtliche Grundlage in Art. 24 Abs. 2 GG, der den Bund ermächtigt, sich einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einzuordnen.«
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Im Übrigen stellen wir den Antrag, dass das Nachtflugverbot aufzuheben ist.
Klaus Philipp Mertens
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - 7.000 Fluggäste strandeten in der Nacht vom 22. auf den 23. Juli nach Angabe des Flughafenbetreibers Fraport in Frankfurt, weil ihre Maschinen nach 24:00 Uhr nicht mehr abheben durften.
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oder Warum ist die Linke nicht links?
Klaus Philipp Mertens
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Sahra Wagenknechts Äußerungen zur Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin erhalten Beifall von ganz Rechts und heftige Kritik aus der eigenen Partei.
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erhalten den Hermann Kesten-Preis des deutschen PEN-Zentrums 2016
Felicitas Schubert
Darmstadt (WEltexpresso) - „Mit Can Dündar und Erdem Gül zeichnen wir zwei mutige Kämpfer für die Meinungsfreiheit mit dem Kesten-Preis aus, die sich vehement gegen den Kurs von Präsident Erdo?an stellen, die Türkei zu einem autokratischen System umzubauen.
Weiterlesen: Die türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül
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