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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 27. Juli 2016

Erinnerung an ein Karlsruher Urteil zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Teil 1/2

Conrad Taler

Bremen (Weltexpresso) - Mitte Juli 2016 wurde in Berlin das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik vorgestellt. Darin heißt es unter anderem, Deutschland stehe in der Verantwortung, „die globale Ordnung aktiv mitzugestalten“ und sich stärker in Friedensmissionen der Vereinten Nationen zu engagieren. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden also zunehmen.

Weiterlesen: Kein Freibrief

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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 27. Juli 2016

oder Warum ist die Linke nicht links?

Klaus Philipp Mertens

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Sahra Wagenknechts Äußerungen zur Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin erhalten Beifall von ganz Rechts und heftige Kritik aus der eigenen Partei.

Weiterlesen: Sahra Wagenknecht und die Flüchtlingsfrage

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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 27. Juli 2016

Erinnerung an ein Karlsruher Urteil zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Teil 2/2

Conrad Taler

Bremen (Weltexpresso) - Einer der Kernsätze des Karlsruher Urteils zu den Auslandseinsätzen lautet: »Die von der Bundesregierung beschlossenen Einsätze deutscher Soldaten, denen jeweils ein vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erteiltes Mandat zugrunde liegt, finden ihre verfassungsrechtliche Grundlage in Art. 24 Abs. 2 GG, der den Bund ermächtigt, sich einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einzuordnen.«

Weiterlesen: Weiterhin aktuell

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Kategorie: Zeitgeschehen

Veröffentlicht: 28. Juli 2016

Im Übrigen stellen wir den Antrag, dass das Nachtflugverbot aufzuheben ist.


Klaus Philipp Mertens

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - 7.000 Fluggäste strandeten in der Nacht vom 22. auf den 23. Juli nach Angabe des Flughafenbetreibers Fraport in Frankfurt, weil ihre Maschinen nach 24:00 Uhr nicht mehr abheben durften.

Weiterlesen: Fraports catensische Strategie